Wie weiter mit dem Basic Income Grant in Namibia?

von Armin Osmanovic (RLS Büroleiter Johannesburg)


Im Januar 2008 startete in der namibischen Gemeinde Otjivero ein Pilotprojekt für 1000 Menschen: die Wirkung der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (Basic Income Grant-BIG) für alle Namibier sollte exemplarisch untersucht werden. Jeder Bürger der Pilotgemeinde erhält seitdem monatlich mindestens 100 namibische $ (dies entspricht knapp 15 US $). Die Finanzierung des Pilotprojekts erfolgt durch Spendengelder. Getragen wird das Projekt von der BIG-Koalition, einem breiten Bündnis aus Kirchen und Entwicklungsorganisationen.

Das BIG-Pilotprojekt hat nach Angaben der Initiatoren die lähmende Wirkung der Armut auf die Menschen durchbrochen. Mittels BIG sei die Eigeninitiative der Menschen gewachsen, neue Arbeitsplätze entstanden und der Zugang zu Gesundheitsversorgung habe sich deutlich verbessert. Laut dem Labour Resource and Research Institute in Windhuk ist nun, nach zwei Jahren Laufzeit, kein Kind Omitaras mehr unternährt. Vor der Einführung des BIG galt fast die Hälfte der Kinder als unterernährt.

Wie es mit dem BIG weitergeht ist bislang unklar. Das Pilotprojekt wurde bis 2011 verlängert.  Umstritten ist bislang die für die landesweite Einführung notwendige Finanzierungsbasis – in der Diskussion sind die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Erhöhung der Einkommenssteuer und die Umverteilung von Staatsausgaben.  Die Regierung Namibias lehnt die Einführung des BIG bislang ab. Im Sommer 2010 ist der nationale Gewerkschaftsdachverband (NUNW) aus der BIG-Koalition ausgetreten. Vertreter der BIG-Koalition vermuten hinter dem Austritt der Gewerkschaften den Druck der Regierung. Südafrikas Gewerkschaftsdachverband COSATU hingegen hat begonnen, ebenfalls über eine Einführung eines Grundeinkommens in Südafrika nachzudenken. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstaltet gemeinsam mit Vertretern der BIG-Koalition und weiteren Experten auf dem Weltsozialforum ein Seminar, um über Herausforderungen und Chancen eines Grundeinkommens in Nord und Süd zu diskutieren.