Not Our Debt

Not Our Debt

von Judith Dellheim

Das WSF bietet nicht zuletzt Mitgliedern von linken Parteien hervorragende Möglichkeiten, Neues zu erfahren und zu lernen. Das gilt auch für Funktionäre dieser Parteien. Um die Chancen gut zu nutzen und Kooperationsbeziehungen zu entwickeln, kamen bereits vor WSF-Beginn am 23. und 24.3. etwa 50 Menschen zum „Mittelmeerraum-Treffen gegen Schulden- und Austeritätspolitik, gegen imperialistische Dominanz – für einen demokratischen, solidarischen und ökologiefreundlichen Mittelmeerraum“ zusammen. Die Initiative für das Treffen ging auf die Popular Front in Tunesien zurück, die nicht „nur“ linke Parteien aus anderen arabischen Ländern, sondern auch aus dem südlichen Afrika und Lateinamerika einlud. Es sollte insbesondere um die Schuldenproblematik gehen, um Schulden als Mittel zur Umverteilung von unten nach oben und zur Reproduktion globaler Dominanz durch konkrete Staaten, inter- und transnationale Organisationen. Die Einladung zum Meeting fokussierte bereits darauf, Schulden sowohl zum Ausgangspunkt für die politische Aufklärung, Aktivierung und Organisation von Bürger/innen als auch für die Zusammenarbeit untereinander zu nehmen. Das erklärt zum einen, warum insbesondere Aktive aus tunesischen, ägyptischen, griechischen, spanischen und portugiesischen Initiativen für ein Schuldenaudit und Mitglieder von CADTM (Komitee zur Streichung von Schulden der „Dritten Welt“) mitdiskutierten. Dies erklärt zum anderen, warum auf dem Treffen immer wieder die Rede von Arbeit an mittel- und langfristigen Strategien und entsprechender Planung war.

Dass das Konzept der Initiatoren des Treffens aufgegangen ist, zeigt das „Manifest des Mediterranen Meetings in Tunisia“: Es verweist auf Analogien im Umgang mit den PIGS-Staaten und tunesischen Erfahrungen mit der Weltbank, dem IWF und der EU. Dass die Hauptakteure neoliberaler Globalisierung nun den „Arabischen Frühling“ für ihre Zwecke vereinnahmen (wollen), dürfe keinesfalls die historische Bedeutung des „Arabischen Frühlings“ relativiere. Schließlich seien Menschen erstmalig für ihre Interessen eingetreten. Die neoliberale Konterrevolution gebrauche insbesondere die Schulden und betreibe neokoloniale Politik.

Man vereinbarte, alle emanzipativen Initiativen gegen die Schulden- und Austeritätspolitik der Herrschenden solidarisch zu unterstützen und bei der politischen Aufklärung, Aktivierung und Organisation der Bevölkerung insbesondere unmoralische und illegitime Schulden zu einem prioritären Thema zu machen. Ein ständiges Kommunikations-Netzwerk soll geschaffen werden, das auch für die Arbeit an politischen Strategien wirksam werden soll.

Nach dem WSF, das sehr begrüßt wurde, soll erneut ein Treffen in Spanien stattfinden.